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Arbeitsgerichtsverfahren - Ihr Fachanwalt in Chemnitz


Ich merke immer wieder, dass Mandanten vor Beginn eines gerichtlichen Verfahrens kaum Vorstellungen vom Ablauf des Verfahrens haben. Im Folgenden deshalb kurze Erläuterungen hierzu:

Gütetermin

Ist die Klage (selbst oder über den Anwalt) beim zuständigen Arbeitsgericht (für Chemnitz ist das Arbeitsgericht Chemnitz zuständig) eingereicht, wird diese der Gegenseite zugestellt. Zugleich bestimmt das Arbeitsgericht einen ersten Gerichtstermin, den sogenannten Gütetermin. Dieser Termin liegt bei Kündigungsschutzklagen beim Arbeitsgericht Chemnitz ca. 4 bis 6 Wochen nach Klageerhebung, in anderen Fällen kann die Terminierung etwas länger dauern.

Im Gütetermin, der beim Arbeitsgericht im Regelfall nur wenige Minuten in Anspruch nimmt, haben die Parteien die Gelegenheit, sich zur Sache zu äußern. Das Gericht versucht in diesem Termin, eine gütliche Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen. Gelingt das, ist das Verfahren beendet.

So verführerisch sich eine rasche Verfahrensbeendigung anhört, umso geforderter sind Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Gütetermin bzw. bei dessen Vorbereitung. Beide müssen in der Verhandlung in der Lage sein, blitzschnell zu reagieren und sämtliche in der Verhandlung angesprochenen Problemfelder vollends zu überschauen. Sonst ist es leicht möglich, dass sich eine vermeintlich akzeptable Einigung im Nachhinein als Fehler herausstellt und finanzielle Schäden bzw. Einbußen die Folge sind. Es sollte daher zwingend die Überlegung angestellt werden, ob man sich anwaltlich vertreten lässt, jedenfalls aber durch einen Anwalt beraten lässt. Ist in der Güteverhandlung eine vergleichsweise Einigung erst einmal protokolliert, können Fehler selbst durch den Anwalt nur in den seltensten Fällen noch im Nachhinein korrigiert werden.


Arbeitsgerichtsverfahren Fachanwalt Chemnitz

Kammertermin

Scheitert der Gütetermin, bestimmt das Arbeitsgericht einen Kammertermin. Der Kammertermin wird ca. 4 Monate (so derzeit am Arbeitsgericht Chemnitz) in der Zukunft liegen. Bis zum Kammertermin erhalten die Parteien dann die Möglichkeit, sich ausführlich schriftsätzlich zu äußern. Innerhalb der vom Arbeitsgericht gesetzten Fristen muss dabei rechtzeitig zu allen wesentlichen Umständen Stellung bezogen werden. Zu spät vorgetragene Tatsachen können zurückgewiesen werden. Allein hierdurch kann der Prozess verloren gehen. Unwissenheit in diesem Punkt schützt die Partei nicht. Es muss daher dem Arbeitnehmer einerseits und dem Arbeitgeber andererseits jeweils klar sein, welche konkreten Tatsachen vorzutragen sind, damit die eigene Rechtsposition gestärkt und das Verfahren möglichst siegreich durchlaufen werden kann.

Im Gegensatz zum Gütetermin, der durch einen Richter abgehalten wird, findet der Kammertermin vor drei Richtern statt. Dem hauptamtlichen Berufsrichter sind dann zwei ehrenamtliche Richter (im Volksmund als Schöffen bezeichnet) beigeordnet. Sollte sich während der Sitzung dann nicht doch noch eine Einigung zwischen den Parteien ergeben, wird das Urteil des Arbeitsgerichts am Ende des Sitzungstages verkündet.